Montag, 17 Dezember 2018

Fachthemen

Sorgerecht

Die elterliche Sorge umfasst die Sorge für die Person des Kindes (Personensorge) und das Vermögen des Kindes. Weitere Bestandteile sind die schulischen Angelegenheiten, die Gesundheitsvorsorge und das Aufenthaltsbestimmungsrecht.

Haben Eltern ein gemeinsames Sorgerecht, müssen sie alle Rechte und Pflichten, die mit dem Sorgerecht verbunden sind, zum Wohle des Kindes ausüben.

Das elterliche Sorgerecht kann nur in besonderen Ausnahmefällen und nur zum Wohle des Kindes einem Elternteil entzogen werden. Das Familiengericht ist grundsätzlich dazu verpflichtet, die erforderlichen Maßnahmen zu treffen, die das körperliche, geistige und seelische Wohl des Kindes oder sein Vermögen wahren und das Kind vor Vernachlässigung schützen.

In der Praxis ergeben sich folgende häufige Problemstellung:

  • Mein Mann möchte, dass die Kinder in Zukunft bei ihm leben. Was kann ich unternehmen ?
  • Ich habe mich von meinem Partner getrennt. Bekomme ich jetzt das alleinige Sorgerecht ?
  • Darf ich zusammen mit meinem Kind wegziehen ?
  • Was ist, wenn ich mich mit meiner Ex-Frau nicht über eine bestimmte Therapie des Kindes einigen kann ?
  • Mein Mann geht zu keinem Elternabend. Kann ich deshalb in schulischen Angelegenheiten alleine Entscheidungen treffen ?
  • Der Kindesvater weigert sich, einen Antrag auf einen Reisepass zu unterschreiben. Was kann ich machen ?

Immer häufiger kommt es vor, dass Eltern sich darüber uneinig sind, bei wem die Kinder in Zukunft leben sollen.

In diesen Situationen ist es wichtig, schnelle gerichtliche Entscheidungen herbeizuführen, damit den Kindern Sicherheit gegeben wird und sie wissen, wo in Zukunft der Lebensmittelpunkt sein wird.

 

 

 

Unterhalt

Bei einer Trennung spielt der zu zahlende Unterhalt eine zentrale Rolle. Es muss sichergestellt werden, dass die Beteiligten finanziell versorgt werden.

Das Unterhaltsrecht ist komplex und wird von einer Vielzahl von Urteilen bestimmt, die in Einzelfällen erlassen wurden. Es muss je nach Unterhaltsanspruch differenziert werden, da Voraussetzungen und Berechnungen sehr unterschiedlich sind:

  • Kindesunterhalt
  • Ehegattenunterhalt – also Trennungsunterhalt bis zur Scheidung und nachehelicher Unterhaltsanspruch für die Zeit danach
  • Sonstige Unterhaltsformen – also z.B. Betreuungsunterhalt, Elternunterhalt, Ersatzunterhalt der Großeltern usw.

Zentrale Frage ist stets, wie das „unterhaltsrelevante“ Einkommen zu berechnen ist. Zum Einkommen zählt z.B. auch, welcher Mietaufwand erspart wird, da man in einem Eigenheim lebt. Von dem Einkommensbetrag sind sodann Abzüge vorzunehmen wie zum Beispiel für eine Altersvorsorge oder für berufsbedingte Aufwendungen.

In der Praxis ergeben sich folgende häufig vorkommende Problemstellungen:

  • Ich zahle sämtliche Kosten für das Haus, muss ich trotzdem Unterhalt für die Kinder zahlen ?
  • Die Kinder wohnen an zwei Tagen in der Woche bei mir, reduziert sich dadurch der Unterhaltsanspruch ?
  • Muss sich mein Ehemann an den Betreuungskosten für das Kind zusätzlich beteiligen ?
  • Welche Abzüge kann ich von meinem Einkommen machen, bevor der Unterhalt berechnet wird ?
  • Verringert sich der Unterhaltsanspruch, wenn ich mit meiner neuen Lebenspartnerin ein weiteres Kind bekomme ?
  • Wie lange muss ich für meine Ehefrau Unterhalt zahlen ?
  • Muss ich für meine Eltern Unterhalt zahlen, wenn diese gepflegt werden ?

Bei der anwaltlichen Tätigkeit ist besonders darauf zu achten, dass ein Unterhaltsanspruch umgehend geltend gemacht wird. Eine rückwirkende Geltendmachung von Unterhalt ist nicht möglich.

 

Umgangsrecht

Aus Sicht des Kindes ist besonders wichtig, wie der Umgang mit beiden Eltern geregelt wird. Auch Kontakte zu Geschwistern, Großeltern und anderen im bisherigen Leben des Kindes wichtigen Personen sind von großer Bedeutung.

Viele Paare, die sich trennen, schaffen es, für das Kind die bedeutungsvollen Beziehungen zu erhalten und zu pflegen. Es gibt eine Vielzahl von Möglichkeiten, wie der Umgang mit dem anderen Elternteil gestaltet werden kann. Wenn der Kontakt zum umgangsberechtigten Elternteil abgerissen war, ist es erforderlich, die Umgangskontakte allmählich aufzubauen. So kann von stufenweisen Besuchen langsam zu tageweisen und schließlich auch zu Umgangskontakten mit Übernachtung übergegangen werden.

Der wichtigste Vorsatz sich trennender Eltern sollte sein, bei allen Entscheidungen, das Wohl des Kindes in den Mittelpunkt zu stellen.

Oft kommt es zwischen den Eltern bei der Frage, wie oft und wie lange der andere Elternteil das Kind sehen soll, zu Streitereien. Diese Situation entsteht häufig dadurch, dass beide Elternteile durch die Trennung emotional stark belastet sind und auch Schwierigkeiten haben, in dieser Situation miteinander zu kommunizieren.

In der Praxis ergeben sich aus Sicht der Eltern folgende am häufigsten vorkommende Problemstellungen:

  • Mein Kind ist noch viel zu klein, um vom Vater betreut zu werden. Er hat sich in der Vergangenheit doch auch nie gekümmert. Er kann ein Kind nicht versorgen.
  • Ich bin der Vater der Kinder. Ich will die Kinder nicht nur jedes zweite Wochenende sehen.
  • Mein Mann möchte mit den Kindern über das Wochenende wegfahren. Muss er mir sagen, wohin er fährt?
  • Während der Umgangstermine bespricht mein Mann unsere Trennungsprobleme mit dem Kind. Er redet schlecht über mich.
  • Mein Kind weint immer, wenn es wieder zu seiner Mutter soll. Was kann ich tun?
  • Nach dem Umgangswochenende braucht mein Kind immer einige Tage, um in der Schule wieder zurechtzukommen. Das geht so nicht weiter.
  • Mein Kind möchte nicht mehr zum anderen Elternteil, es möchte bei mir bleiben.

Im Gesetz ist die Vorschrift des Umgangsrechts in § 1684 BGB geregelt. Das Kind hat das Recht auf Umgang mit beiden Elternteilen und umgekehrt sind diese zum Umgang mit dem Kind verpflichtet und berechtigt.

Eine Einschränkung oder gar ein Ausschluss des Umgangsrechts kommt nur dann in Betracht, wenn Umgangskontakte das Kindeswohl gefährden. In diesen Fällen muss zum Schutze der Kinder umgehend gehandelt werden. Gerichtliche Verfahren sind einzuleiten, um die Kinder vor Schäden zu bewahren.

Die anwaltliche Tätigkeit beim Umgang umfasst die Aufgabe, Vorschläge für einen geregelten Umgang zu unterbreiten und nicht kindgerechte Forderungen des anderen Elternteils abzuweisen. Wenn es zu keinen einvernehmlichen Lösungen kommt, sollte so schnell wie möglich, ein gerichtliches Verfahren eingeleitet werden. Ein lang andauernder Streit der Eltern über das Umgangsrecht belastet die Kinder. Oft werden Umgangsverfahren durch Vergleich beendet. Es muss stets eine Einzelfalllösung gesucht und gefunden werden, die in erster Linie den Belangen des Kindes aber auch den Belangen der Eltern gerecht wird.

Cookies erleichtern die Bereitstellung unserer Dienste. Mit der Nutzung unserer Dienste erklären Sie sich damit einverstanden, dass wir Cookies verwenden.
Weitere Informationen Ok